Wie geht das mit dem Kindergeld?

Wie geht das mit dem Kindergeld?

Wie geht das mit dem Kindergeld?

Das Kindergeld ist in Deutschland eine Selbstverständlichkeit. Ursprünglich von den Nationalsozialisten als sogenannte Kinderbeihilfe eingeführt, gehört es heute zum festen Budget jedes Haushalts, in dem Kinder leben. Da es für viele aber auch zwingend notwendiger Bestandteil monatlicher Ausgabenplanung ist, sollte man die Regeln zum Kindergeld kennen. Vor allem in der Übergangsphase ab dem 18. Lebensjahr wird es manchmal schwierig.

Das Kindergeld ist entgegen weit verbreiteter Auffassung keine Sozialleistung des Staates, sondern eine Steuervergütung, die das Existenzminimum der Kinder sichern soll. Anspruchsberechtigt ist jeder Erwachsene, der in seinem Haushalt lebende Kinder regelmäßig versorgt. Das Kind muss dazu nicht zwingend das leibliche sein, auch Stiefkinder, Enkelkinder und Pflegekinder zählen dazu. Kindergeld wird grundsätzlich einkommensunabhängig gewährt und zwar vom Zeitpunkt der Geburt des Kindes an. Dennoch ist ein Antrag dafür nötig. Zum Empfang des Geldes ist immer nur eine Person berechtigt, die das Kindergeld monatlich auf ein Konto überwiesen bekommt. Als Anspruchsberechtigter muss man aber nicht zwingend seinen ständigen Aufenthalt in Deutschland haben und nicht einmal deutscher Staatsbürger sein.

Kindergeld mit Auslandsbezug

Im Ausland lebende Deutsche müssen aber, um Anspruch auf Kindergeld zu haben, entweder unbeschränkt steuerpflichtig in Deutschland sein oder aber, bei nur beschränkter inländischer Steuerpflicht, wenigstens sozialversicherungspflichtig in Deutschland arbeiten. 

Auch Nicht-Deutsche können Anspruch auf Kindergeld in Deutschland haben, soweit sie Staatsbürger eines Mitgliedslandes der EU, des Europäischen Wirtschaftsraumes oder der Schweiz sind. Wer hingegen die Staatsbürgerschaft von Algerien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Marokko, Montenegro, Serbien, Tunesien oder Türkei besitzt, der muss darüber hinaus in Deutschland sozialversicherungspflichtig beschäftigt oder Bezieher von Arbeitslosengeld beziehungsweise Krankengeld sein. Darüber hinaus berechtigen aber auch eine Aufenthaltserlaubnis oder die unanfechtbare Anerkennung als Flüchtling und Asylberechtigter zum Empfang von Kindergeld. 

Gerade die grenzüberschreitende Beanspruchung von Kindergeld ist oft Gegenstand von Kontroversen. Zwar ist in jedem Fall der Nachweis der tatsächlichen Existenz eines Kindes zu führen, dennoch lassen sich hierbei Manipulationen nicht immer ausschließen. Immerhin betrug die insgesamt vom deutschen Staat aufgewendete Kindergeld-Summe im Jahre 1990 noch rund 5 Mrd. Euro, wohingegen dieser Betrag zuletzt auf rund 40 Mrd. Euro angestiegen ist. Allein an einer explosionsartigen Geburtensteigerung kann ein solcher Zuwachs nicht festgemacht werden. Begründet wird der Anstieg pauschal mit der neuen Arbeitnehmer-Freizügigkeit und des damit einhergehenden Diskriminierungsverbots. Dennoch sind dem Missbrauch weiterhin Tür und Tor geöffnet. Bisher gab es auf diesem Gebiet immer nur vereinzelte Stichproben, vor allem in Ballungszentren. Aufgedeckt dabei wurden in erster Linie bandenmäßige Betrugs-Strukturen. Ein europäischer Ansatz zu Bekämpfung des Problems kam bis heute nicht zustande.

Höhe des Anspruchs und Zuschlag

Soweit der Anspruch auf Kindergeld besteht, so werden für das erste und zweite Kind jeweils 219 Euro im Monat gezahlt. Für ein drittes Kind werden derzeit 225 pro Monat überwiesen und für jedes weitere Kind 250 Euro pro Monat. Die Auszahlungstermine richten sich nach der letzten Ziffer der Kindergeldnummer. Eine Liste der Termine ist auf den Seiten der Arbeitsagentur abrufbar. 

Familien, die sich mit ihrem Einkommen im klar definierten niedrigen Einkommensbereich befinden, können zusätzlich noch einen Kindergeldzuschlag beantragen. Dieser wird für jedes Kind einzeln berechnet und beträgt monatlich höchstens 205 Euro pro Kind. Ziel dieses Zuschlags soll eigentlich die Bekämpfung von Kinderarmut in Deutschland sein. Doch an einer Zielerreichung regen sich vermehrt Zweifel. Der Anteil der armutsgefährdeten Kinder und Jugendlichen ist von 20,1 Prozent im Jahr 2018 auf zuletzt 20,5 Prozent gestiegen. Das sind immerhin 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche. Im Jahr 2010 lag die Gefährdungsquote bei den unter 18-Jährigen laut Mikrozensus noch bei 18,2 Prozent. 

Kindergeld ist laut Einkommensteuergesetz kein Einkommen. Das ist in vielen Lebenssituationen durchaus von Belang. Beispielsweise dann, wenn für Studenten weiterhin Kindergeld gezahlt wird, diese aber auch einem Nebenjob nachgehen. Bei Anrechnung als Einkommen wäre die Grenze zur Steuerpflicht sehr schnell überschritten. Doch, wie immer, kein Grundsatz ohne Ausnahme. 

Einige Gerichte rechnen bei der Beanspruchung von Prozesskostenhilfe das Kindergeld generell zum Einkommen. Andere Gerichte berücksichtigen das nur in jenen Fällen, in denen es zusammen mit dem Kindesunterhalt den Freibetrag überschreitet. Wieder andere Gerichte berücksichtigen Kindergel lediglich zur Hälfte als Einkommen.

Einheitlich hingegen geht es bei der Beantragung von Arbeitslosengeld II  (Hartz 4) zu. Dort ist jede Einnahme als Einkommen anzusehen. Selbst Geldgeschenke müssen, wenn sie die Summe von 50 Euro überschreiten, als Einkommen aufgeführt werden. Da immer die Bedarfsgemeinschaft als Ganzes betrachtet wird, ist auch das Kindergeld auf der Einnahmeseite relevant.

Dauer des Anspruchs und Verlängerung

Bleibt noch die Dauer, für die das Kindergeld gezahlt wird. Allein am Namen festgemacht, endet der Bezug mit Vollendung des 18. Lebensjahres, mit dem Beginn der Volljährigkeit und dem endgültigen Ende der Kindheit also. Doch auch hiervon gibt es einige Ausnahmen. Beginnt der volljährige Jugendliche erstmals eine Ausbildung oder ein Studium, so entsteht der Anspruch auf Kindergeld auch für diese Zeit. Das gilt auch noch für eine zweite Ausbildung und gleichzeitiger Tätigkeit im Mini-Job oder mit bis zu 20 Wochenstunden. Schließen sich Ausbildung oder Studium nicht sofort an das Erreichen des Erwachsenenalters an, so ist auch für eine Übergangszeit von bis zu 4 Monaten der Anspruch gegeben. Gleiches gilt für Zeiten eines Praktikums oder eines Freiwilligendienstes. Selbst bei Arbeitslosigkeit und ernsthaften Bemühungen um einen Ausbildungsplatz, ist der Anspruch gegeben. Allerdings enden all diese Anspruchsmöglichkeiten mit Vollendung des 25. Lebensjahres. Im Übrigen bedarf es eines rechtzeitigen Antrags mit entsprechenden Nachweisen.

Liegt bei dem Kind hingegen eine Behinderung vor und ist diese ursächlich dafür, dass ausreichende Mittel zur Deckung des eigenen Lebensbedarfs fehlen, so besteht der Anspruch auch über das 25. Lebensjahr hinaus. Regelmäßig erfüllt ist diese Voraussetzung beim Nachweis des Merkzeichens „H“.

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Bildquelle: bit.ly/3AuZ1hf