Arbeitsunfall bei Spaziergang oder Kneipenbesuch?

Arbeitsunfall bei Spaziergang oder Kneipenbesuch?

Beim Arbeitsunfall wird es oft kleinlich. Meist kommt es auf Details an, um in den Genuss von Leistungen der Unfallkasse zu gelangen. Echt knifflig wird es dann, wenn ein Unfall bei privaten Verrichtungen als Arbeitsunfall deklariert wird. Dann verweigert die zuständige Berufsgenossenschaft überwiegend und sehr beharrlich jegliche Anerkennung. Doch nicht immer ist sie damit im Recht.

Das Sozialgericht in Düsseldorf wertete beispielsweise den Unfall während eines Sonntagsspaziergangs als Arbeitsunfall (SG Düsseldorf, Az. S 6 U 545/14). Nach Auffassung des Gerichts stand hier allein der Genesungsprozess im Vordergrund. Alle ihm nützenden Tätigkeiten während der Krankheit waren demnach zu respektieren und konnten in der Auswahl dem freien Ermessen des Betroffenen unterliegen.

Auf Anerkennung als Arbeitsunfall geklagt und letztlich obsiegt hatte ein Arbeitnehmer, der sich in einer genehmigten, stationären Rehabilitationsmaßnahme befand.

Dort absolvierte er an einem Sonntag einem privaten Spaziergang, als er beim Überqueren eines Zebrastreifens von einem Auto erfasst und verletzt wurde. Daraufhin erhob der 60-jährige Anspruch auf Versicherungsleistungen aus der Berufsgenossenschaft als gesetzliche Unfallversicherung.

Die Berufsgenossenschaft lehnte die begehrte Zahlung allerdings ab und verwies darauf, dass es sich bei dem Spaziergang um eine rein private, auf eigene Gefahr betriebene Tätigkeit gehandelt habe. Derlei sei nicht ärztlich verordnet gewesen und stehe damit in keinem Zusammenhang mit der Rehabilitation des Klägers. Ein rein zeitlich-örtlicher Zusammenhang reiche nicht aus, um einen Anspruch auf Versicherungsleistungen zu begründen.

Dem Betroffenen war zum Zwecke einer Gewichtsabnahme mehr Bewegung empfohlen worden. Mit dem Spaziergang wollte er aktiv zum Gelingen der Rehabilitationsmaßnahme beitragen, argumentierte das Unfallopfer.

Das Gericht folgte diesen Ausführungen:

Befindet sich ein Arbeitnehmer in einer Rehabilitationsmaßnahme und hat in diesem Zusammenhang einen Unfall, so stellt dies einen Arbeitsunfall dar und berechtigt zu Leistungen aus der gesetzlichen Unfallkasse. Dabei schadet es auch nicht, wenn der Unfall während eines Sonntagsspaziergangs geschieht. Auch ein außerhalb der Rehabilitation durchgeführter Sonntagsspaziergang könne einen Arbeitsunfall begründen, so die Richter.

Zwar habe der Spaziergang an einem therapiefreien Tag stattgefunden, doch bestehe durchaus ein Zusammenhang mit der Rehabilitationsmaßnahme des Mannes. Auch die fehlende ärztliche Verordnung spielte für das Gericht keine Rolle. Es reiche aus, so seine Begründung, wenn der Versicherte von seinem Standpunkt aus der Auffassung sein durfte, die Tätigkeit sei geeignet, der stationären Behandlung zu dienen und diese Tätigkeit zudem objektiv kurgerecht sei. Beides sei bei dem hier streitigen Spaziergang gegeben gewesen.

Ganz anders wurde ein Unfall bewertet, der beim Heimweg aus einer Gasstätte geschah.

Hierin sah das zur letztinstanzlichen Entscheidung berufene Bundessozialgericht keinen von der gesetzlichen Unfallversicherung zu regulierenden Arbeitsunfall (BSG, Az: B 2 U 12/18 R).

Bei dem zugrunde liegenden Sachverhalt befand sich eine Frau in einer verordneten Rehabilitationsmaßnahme, um ihre diagnostizierte Anpassungsstörung behandeln zu lassen. Die Ärzte der Klinik empfahlen der Frau, Kontakt mit den anderen Reha-Patienten zu suchen und sich mit den Teilnehmern ihrer Therapiegruppe zu Abendaktivitäten zu verabreden. Gemeinsame Unternehmungen wurden von der Klinik allgemein gewünscht und empfohlen. Konkrete Unterstützungsmaßnahmen durch die Klinik oder eine konkrete ärztliche Anweisung zu einer solchen Unternehmung oder eine therapeutische Begleitung der Aktivitäten erfolgten nicht.

An einem Samstagabend schlug einer der Patienten einen gemeinsamen Gaststättenbesuch vor. Auf dem Rückweg stürzte die Frau und verletzte sich an den Fingern der linken Hand. Die Berufsgenossenschaft lehnte die Gewährung von Leistungen aus der Gesetzlichen Unfallversicherung ab, weil der Ausflug eine eigenwirtschaftliche Tätigkeit gewesen sei.

Das Gericht folgte dieser Argumentation, die auch schon die Vorinstanzen bestätigt hatten. Danach besteht auch bei einer vollstationären Behandlung  kein Versicherungsschutz „Rund um die Uhr“, sondern nur, wenn die konkrete Verrichtung als Bestandteil der medizinischen Rehabilitation ärztlich oder durch sonstige in die Rehabilitation eingebundene Personen angeordnet oder empfohlen worden ist. Eine solche muss dabei konkret auf einzelne Versicherte unter Bezug auf ihren Rehabilitationsbedarf erfolgen. Allgemeine Empfehlungen außerhalb konkreter Behandlungsmaßnahmen genügen dagegen nicht.

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Bildquelle: pcdazero – pixabay.com/de/wanderweg-spaziergang-trekking-2706081/